Die Wahrheit, und nichts als die Wahrheit

Die Wahrheit zur AfD
Autor: R. Kaltenböck-Karow, Flensburg d. 13. 08. 2013

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Willy Brandt sagte einst „mehr Demokratie wagen“ Ein Satz, der einst viele Anhänger gefunden hatten und deshalb auch von dem Autor und Nobelpreisträger Günter Gras gefördert wurde.

Die AfD heute sagt: „Mut zur Wahrheit“ wie die Mitglieder in Gesprächen den Slogan prägen „Mehr Deutschland wagen“

Es ist kein Geheimnis, das das Vorhaben von Willy Brandt lange auf der Strecke geblieben ist. Wir haben heute die Situation, das wir weder Herr im eigenen Haus sind, trotz Wiedervereinigung Deutschlands, noch das wir als Bürger heute noch frei die Meinung sagen dürfen ohne Gefahr zu laufen, verfolgt zu werden. Sei es vom Finanzamt, sonstige Behörden, von Gerichten oder Psychiatern. Die immer dann in Erscheinung treten, wenn die eigenen Einschätzungen von der gewollten Denknorm zu sehr abweichen.

Heute steht die BRD an einem Scheideweg. Entweder bestätigen die Bürger dieses Mal eine BRD, die das erarbeitete Vermögen der Bürger Deutschlands in einer Globalzession der Kanzlerin an die EU verpfändet hat, oder die Bürger befreien sich von diesem Korsett, das ihnen den Atem, ihre Leistung wie Ihre Freiheit raubt.

Das ist die einhellige Meinung der Mitglieder der AfD die ich sprechen konnte und mein Eindruck ist, hier sind Leute zusammen gekommen, die in ehrlicher wie anständiger Überzeugung Deutschland vor dem Ruin retten wollen wie verhindern wollen, daß Europa zerbricht und die Zukunft ihrer eigenen Kinder wie Enkel, vor die Hunde geht.

„Mehr Deutschland wagen“ heißt in diesen Mitglieder wie Förderkreisen auch, daß die BRD überwunden werden muß, Deutschland wieder hergestellt wird mit einer neuen Verfassung durch, für und mit dem Souverän. Um so den Ausverkauf Deutschlands wie den Niedergang Europas zu verhindern. Hierzu sind als Programmpunkte zu erkennen, um dieses ehrbare Ziel zu erreichen, folgende Grundsätzlichkeiten, die ein völlig anderes Land aus Deutschland machen, als es die BRD heute darstellt.

Deshalb werde ich hier einmal die erkennbaren Punkte benennen, die nach der Wahl in ein Programm der jungen Partei zur Abstimmung kommen, um die Ziele zu erreichen:

es wird eine neue Verfassung geben. Diese wird wohl die heutige Bürokratie hinwegfegen, den Mittelstand wie das Handwerk von überbordenden Hemmnissen befreien, wie die Großkonzerne und Finanzkonzerne mehr unter Kontrolle nehmen.
Diese Verfassung wird eine Direktverfassung werden. Hierbei ist vorgesehen, so die Stimmung, ein neues Wahlrecht einzuführen, neue Wahlperioden zu gestalten, die Regierungsart neu zu bestimmen (hierbei wird die Rolle des heutigen Präsidenten als Kaiserersatz wohl auf den Parlamentspräsidenten übergehen) wie auch ein Parlament, das bis auf ein arbeitsfähiges Drittel in etwa, verkleinert wird.

es wird eine grundlegende Föderalismusreform geben, damit sich die Bundesländer nicht gegenseitig blockieren wie die Deutschland-Belange nicht verhindern können.

Innenpolitik: hier ist eine Justizreform vorgesehen wie auch eine Steuerrechtsreform, Sozialreform, Arbeitsrechtsreform, die Wiedereinführung der sozialen Marktwirtschaft und die bewährte Mitbestimmung.

Länderebene: hier wird es ein völlig neues demokratische Modell bis in die Gemeinde geben mit Schietsausschüssen (über alle Politikebenen hinweg), die durch ihre Besetzung des Querschnitts der Bevölkerung ein Einspruchsrecht gegen Behörden wie Politik erhält als Mittler, um die Belange der Bevölkerung demokratisch zu berücksichtigen.

Militärebene: es ist vorgesehen, das militärische Engagement nur noch im Bereich von EU-Maßnahmen für Sicherungs- und Aufbauzwecke in Krisengebieten einzusetzen.

Die Bundeswehr wird auf allen Ebenen grundsätzlich neu aufgestellt und die Einheiten werden dezentralisiert wie in die Eigenverantwortung der Kommandos dieser Einheiten übertragen. Diese gliedert sich dann in der Spitze nicht über bürokratische Wege, sondern in der Verantwortung der Kommandeure bis zur höchsten Spitze. Die Aufsicht bleibt bei der Politik in gemischten Ausschüssen von Militär und Politik, um keine ideologischen Ausuferungen zu bewirken. Die Stärke der Bundeswehr wird auf die Belange der europäischen Gemeinschaft gestutzt. Außereuropäische Einsätze sind nicht mehr gefragt wie gewollt.

Außenpolitik: die Außenpolitik Deutschlands wird unter Berücksichtigung einer einheitlichen Außenpolitik der europäischen Gemeinschaft gestaltet. Die innereuropäische Außenpolitik wird fokussiert auf die Tatsache, das Deutschland als Mittelmacht von neun Staaten mit neun Grenzen umgeben ist und im Sinne von Helmut Schmidt, vorrangig darauf abstellt. Diesem AM wird ein separater Staatssekretär für innereuropäische Angelegenheiten beigeordnet.

Soweit ist zu erkennen, daß hier offensichtlich die Vernunft in die Politik einkehrt und eine Kernsanierung Deutschlands anvisiert ist, um für das 21. Jahrhundert gewappnet zu sein. Die BRD heute ist verkrustet und durch Lobbyinteressen wie Machtstrukturen nicht mehr reformierbar. Was ja auch die Gefahr ausmacht, das Deutschland und Europa letztendlich durch die BRD, zerschlagen wird.

Es ist kein Geheimnis, das die Nationalbürokraten in der EU und in Brüssel lange dafür sorgen, das die Bürger Europas sich in Kürze dagegen erheben werden und somit Europa zerstören, weil die Politiker unfähig sind, die Zukunft zu gestalten.

Die AfD wird nach der Reorganisation Deutschlands dabei gehen zu versuchen, Europa für die Menschen wieder zu gewinnen. Hierbei geht es auch um die Beseitigung der heutigen Finanzmiserie wie z.B. die Rückkehr zu vergleichbaren Mechanismen wie einst der EWS (europäische Währungsschlange, die hervorragend funktionierte) So wird die EU-Kommission als eigentliches nationales Machtzentrum entmachtet. Das Europaparlament wird gestärkt, Europa regionalisiert ohne Gleichschaltungen wie die Völker an Europa beteiligt. Gelingt dies nicht und wird Europa durch die Finanzbedingungen weitergefährdet, steht die Option in die Rückkehr der nationalen Währung offen.

Das Alles sind Programmpunkte, die mich als eigentlich neutralen Autor noch einmal auf den Plan gerufen haben, um meine Verantwortung als Europäer deutscher Herkunft in die Waagschale zu werfen und etwas für mein Vaterland zu tun

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